Sitzung
FA/055/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Kreistagssaal
Datum
30.11.2023
Zeit
16:00-16:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Geschäftsordnungsangelegenheiten
 
Ö 1
Niederschrift über die 8. Sitzung des Finanzausschusses vom 21.09.2023
 
Ö 2
Förderung der Betreuungsvereine; hier: Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Betreuungsvereine mit Sitz im Rhein-Sieg-Kreis

Beschluss: einstimmig

 V/4386/23/2
Ö 3
Entgeltordnung für die "Parkgarage Kreishaus"

Beschluss: MB ./. 1 Stimme

 
Ö 4
Erweiterte Schulentwicklungsplanung Förderschulen Rhein-Sieg-Kreis; Schulraumerweiterung am Standort Windeck-Rossel über eine Raum-Modular-Lösung

Beschluss: einstimmig

 V/4409/23/1
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und der Bundesstadt Bonn über die Zusammenarbeit im Vertragsnaturschutz, hier: Änderung der bestehenden Vereinbarung

Beschluss: einstimmig

 V/4411/23
Ö 6
Neufassung der Allgemeinen Gebührensatzung des Rhein-Sieg-Kreises

Beschluss: MB ./. 1 Stimme

 V/4394/23
Ö 7
Neufassung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises zur Festsetzung von Gebührentarifen für vom Land übertragene Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig

 V/4393/23
Ö 8
Jahresabschluss 2022; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2022 ausgewiesenen Jahresüberschusses

Beschluss: einstimmig

 V/4392/23
Ö 9
Beteiligungsbericht des Rhein-Sieg-Kreises 2022

Beschluss: einstimmig

 V/4407/23
Ö 10
Verwendung der Ausgleichsrücklage 2024 und Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Jahre 2025-2027

Beschluss: einstimmig

 V/4397/23
Ö 11
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung 2022/2023; hier: Ziffern 1 bis 10 des gpa-Berichts

Beschluss: vertagt

 V/4408/23
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Bericht zur Haushaltsentwicklung 2023
 M/1704/23
Ö 12.2
Beantwortete Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Mitteilungen und Anfragen
 
N 13.1
Wertentwicklung des Fonds Rhein-Sieg-Kreis Invest