SessionNet | 9. Sitzung des Finanzausschusses - 30.11.2023 - 16:00-16:22 Uhr

Sitzung

FA/055/2023

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Kreistagssaal

Datum

30.11.2023

Zeit

16:00-16:22 Uhr

Einladung Ausschüsse

Anlage 1 zur Niederschrift Anfrage Gruppe Vernunft und Gerechtigkeit zur Auswirkung des BVerfG-Urteils zur Schuldenbremse auf den RSK

Einladung Mandatos (öffentlicher Teil)

Niederschrift zur 9. Sitzung des FA am 30.11.2023 (öffentlicher Teil)

Beschlussvorschlag

Anhang 1 Richtlinie Förderung der Betreuungsvereine

Beschluss: einstimmig

Vorlage: V/4414/23

Beschluss: MB ./. 1 Stimme

Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag

23 08 29 öffentlich-rechtliche Vereinbarung final

23 11 20 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Änderungsvereinbarung Final konsol Fassung

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag

Anhang 1: Satzungstext: Allgemeine Gebührensatzung des Rhein-Sieg-Kreises

Anhang 2: Bedarfsberechnung für die Tarifstellen der Allgemeinen Gebührensatzung

Anhang 3: Synopse zu den bisherigen und neuen Tarifen

Beschluss: MB ./. 1 Stimme

Beschlussvorschlag

Anhang 1: Satzungstext: Satzung des Rhein-Sieg-Kreises zur Festsetzung von Gebührentarifen für vom Land übertragene Pflichtaufgaben

Anhang 2: Bedarfsberechnung für die Tarifstellen der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises zur Festsetzung von Gebührentarifen für vom Land übertragene Pflichtaufgaben

Anhang 3: Synopse zu den bisherigen und neuen Tarifen

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag

Anhang: Beteiligungsbericht des Rhein-Sieg-Kreises 2022

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag

Anhang: Übersicht der Veränderungen 2024 - 2027

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag

Anhang 1: Auszug aus Bericht der gpa NRW über die überörtliche Prüfung des Rhein-Sieg-Kreises in den Jahren 2022/2023

Anhang 2: Stellungnahme der Verwaltung zum Teilbericht Finanzen der gpa NRW

Beschluss: vertagt

Beschlussvorschlag