Niederschrift über die 02. Sitzung des Kreistages am 21.08.2014

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 16.09.2014: Umbesetzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.09.2014: Umbesetzung der Gesellschafterversammlung der Bus- und Bahn-Verkehrsgesellschaft mbH des Rhein-Sieg-Kreises (BBV)

Wahl sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Integration sowie in den Ausschuss für Inklusion und Gesundheit

Umbesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Rheinische Entsorgungs-Kooperation"-REK

Umbesetzung des Verwaltungsrates der RSAG Anstalt des öffentlichen Rechts (RSAG AöR)

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 29.09.2014: Umbesetzung des Polizeibeirates bei der Kreispolizeibehörde Siegburg

Antrag der GRÜNE-Kreistagsfraktion vom 29.10.2014: Nach- und Umbesetzungen von Ausschüssen

Antrag der GRÜNE-Kreistagsfraktion vom 29.10.2014: Nach- und Umbesetzungen in Gremien und Beteiligungsgesellschaften

Wahl des Landrates und des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises am 25.05.2014 sowie Stichwahl des Landrates am 15.06.2014;
hier: Entscheidung über die gem. § 39 KWahlG erhobenen Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahlen von Amts wegen

Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Neukonzeptionierung des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung

Gemeinsamer Antrag der LINKE-Kreistagsfraktion und der Gruppe im Kreistag FUW-Piraten vom 31.07.2014: Erlass einer Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Kreistages

Gemeinsamer Antrag der CDU- und GRÜNE-Kreistagsfraktionen vom 15.09.2014: Digitale Gremienarbeit / Internetauftritt des Rhein-Sieg-Kreises

Antrag der Gruppe im Kreistag FUW-Piraten vom 08.10.2014: Papierlose Kreistagsarbeit

Gemeinsamer Antrag der LINKE-Kreistagsfraktion und der Gruppe im Kreistag FUW-Piraten vom 15.09.2014: Erhaltung der medizinischen Nahversorgung im östlichen Rhein-Sieg-Kreis

Anfrage des Kreistagsabgeordneten Dr. Fleck vom 15.09.2014: Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung für die Gemeinden an der oberen Sieg nach der Insolvenz des Eitorfer Krankenhauses

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.10.2014: Resolution "Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung durch TTIP und CETA"

Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und GRÜNE-Kreistagsfraktionen vom 30.10.2014: Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden

Anregung/Beschwerde nach § 21 KrO NRW der Piratenpartei - Kreisverband Rhein-Sieg - vom 10.03.2014: Live-Streaming sowie Video- und /oder Audioaufzeichnungen künftiger Sitzungen des Kreistages

Antrag der Gruppe im Kreistag FUW-Piraten vom 08.10.2014: Live-Streaming der Sitzungen des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises

Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Sieg-Kreises für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Landrates

Verwendung des für das Haushaltsjahr 2013 ausgewiesenen Jahresüberschusses

1. Gesamtabschluss des Rhein-Sieg-Kreises zum 31.12.2010: Bestätigung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Landrates

3. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Rhein-Sieg-Kreises vom 21.10.2005

4. Änderungssatzung zur Satzung des Rhein-Sieg-Kreises zur Festsetzung von Gebührentarifen für vom Land übertragene Pflichtaufgaben

Änderung des Gesellschaftsvertrages der KRS Kompostwerke Rhein-Sieg GmbH & Co. KG (KRS)

Ergänzung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln ab dem 01.01.2015

Rheinischer Kunstpreis - Kunstpreis des Rhein-Sieg-Kreises 2014: Änderung der Richtlinie

Änderung der Satzung für das Jugendamt des Rhein-Sieg-Kreises

Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege sowie den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

Mitteilungen und Anfragen