Sitzung
KA/112/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
B 1.12
Datum
20.03.2023
Zeit
16:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreisausschusses am 05.12.2022
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 21 KrO NRW
 
Ö 3.1
Renaturierung von Grundstücken
 
Ö 3.2
Jahrbuch des Rhein-Sieg-Kreises
 
Ö 3.3
Landschaftsplanung
 
Ö 4
Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 4.1
Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 24.01.2023: Umbesetzung von Ausschüssen
 V/4221/23
Ö 4.2
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Umbesetzung von Ausschüssen
 ATS/0526/23
Ö 4.3
Wahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes
 
Ö 4.4
Wahl von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl von Schöffen/innen und Jugendschöffen/innen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028
 V/4212/23
Ö 4.5
Nachtrag: 15.03.2023
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 08.03.2023: Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien
 
Ö 4.6
Nachtrag: 15.03.2023
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 13.03.2023: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 5
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 26.11.2022: Klassenzimmer im RSK dauerhaft eine Mindesttemperatur von 21 Grad vorhalten
 
Ö 5.2
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 26.11.2022: An den Schulen keine sogenannten Transgender- oder Diversen Toiletten einzurichten oder in Neubauten einzuplanen
 
Ö 5.3
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 26.11.2022: Einrichtung eines Krisenstabes für besonders gefährdete Personen im Blackout-Fall
 
Ö 5.4
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 14.12.2022: Hilfe für Asyl und Migration
 ATA/0051/22
Ö 5.5
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.01.2023: Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse im Rhein-Sieg-Kreis
 V/4216/23
Ö 5.6
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.02.2023: Ausbau der praxisorientierten Ausbildung für Erzieher:innen
 
Ö 5.7
Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP vom 15.03.2023: Nachhaltige Finanzierung für einen zukunftsfähigen Nahverkehr
 
Ö 5.8
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNEN vom 16.03.2023: Einladung der Radregion Rheinland in den Ausschuss
 
Ö 6
Bericht der Stabsstelle 05 Wiederaufbau
 
Ö 7
LEADER-Region "Die Bäche der Swist": Beitritt und Mitgliedschaft des Rhein-Sieg-Kreises
 V/4201/22/1
Ö 8
Touristisches Leitbild des Rhein-Sieg-Kreises
 V/4226/23/1
Ö 9
Kulturlandschaftsprogramm des Rhein-Sieg-Kreises: Änderung der Richtlinien
 V/4220/23/1
Ö 10
Frauen- und Kinderschutzhaus des Rhein-Sieg-Kreises; hier: neue Entgeltordnung
 V/4227/23/1
Ö 11
Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege sowie den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder
 V/4237/23/1
Ö 12
Kenntnisnahme von Niederschriften
 
Ö 12.1
Kenntnisnahme von den Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitalisierung und Tourismus am 09.11.2022 und 12.12.2022
 
Ö 12.2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 07.11.2022
 
Ö 12.3
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.11.2022
 
Ö 12.4
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 24.11.2022 und 31.01.2023
 
Ö 12.5
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Personal und Gleichstellung am 08.11.2022
 
Ö 12.6
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10.11.2022
 
Ö 12.7
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2022
 
Ö 12.8
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 22.11.2022
 
Ö 12.9
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 17.11.2022
 
Ö 12.10
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung am 23.11.2022
 
Ö 12.11
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gleichstellung am 15.11.2022
 
Ö 12.12
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 30.11.2022
 
Ö 12.13
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 21.11.2022
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Gesellschafterwechsel/Anteilsübertragung der Rhein-Sieg Erdendeponiebetriebe GmbH (RSEB)
 
N 15
Nachbesetzung Leitung Dezernat 2
 
N 16
Kenntnisnahme von Niederschriften
 
N 16.1
Kenntnisnahme von den Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitalisierung und Tourismus am 09.11.2022 und 12.12.2022
 
N 16.2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 24.11.2022 und 31.01.2023
 
N 16.3
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10.11.2022
 
N 16.4
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 22.11.2022
 
N 16.5
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 17.11.2022
 
N 16.6
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung am 23.11.2022
 
N 16.7
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 30.11.2022
 
N 17
Mitteilungen und Anfragen