Sitzung
KA/091/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Raum Sieg/Agger
Datum
18.05.2020
Zeit
16:00-18:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die 38. Sitzung des Kreisausschusses am 03.02.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: -- | ||
Ö 3 | Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag FREIE WÄHLER / PIRATEN vom 19.02.2020; Parkhaus am Kreishaus barrierefrei gestalten
Beschluss: -- | V/3535/20 | |
Ö 4 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.03.2020: Brauchtum und Vereine in der Krise stützen
Beschluss: -- | O/1357/20 | |
Ö 4.1 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 27.04.2020: Unterstützung der Heimat-, Brauchtums-. Bürger- und Kulturvereine im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: -- | TCG/0069/20 | |
Ö 4.1.1 | Nachtrag: 11.05.2020
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 11.05.2020: Stärkung der durch die Corona-Pandemie geschwächten freien Kulturszene Beschluss: -- | TCG/0074/20 | |
Ö 5 | Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 22.04.2020: Wirtschaft in der Krise stützen
Beschluss: -- | TLP/0025/20 | |
Ö 6 | Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 22.04.2020: Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen - Die Verantwortung für den öffentlichen Versorgungsauftrag konsequent durchsetzen
Beschluss: -- | TLP/0024/20 | |
Ö 6.1 | Nachtrag: 07.05.2020
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und Grüne vom 07.05.2020: Testung auf SARS-CoV-2 in Stationären Pflegeeinrichtungen / Altenheimen Beschluss: -- | TCG/0073/20 | |
Ö 7 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.04.2020: Wahrnehmung der Aufsichtspflicht im Zusammenhang mit der Corona-Krise im CBT Wohnhaus St. Monika
Beschluss: -- | TLP/0026/20 | |
Ö 8 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.04.2020: " Streaming von Sitzungen"
Beschluss: -- | ATS/0383/20 | |
Ö 9 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.04.2020: Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm nehmen
Beschluss: -- | ATS/0384/20 | |
Ö 10 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 04.05.2020: Gesundheits- und Pflegeplan 2030 für den Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: -- | ATS/0385/20 | |
Ö 11 | Änderung von Gemeindegrenzen gemäß §§ 17 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Gebietsänderungsverfahren der Städte Bad Honnef und Königswinter
Beschluss: -- | V/3523/20 | |
Ö 12 | 3. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 2 "Bornheim"
Beschluss: -- | V/3539/20 | |
Ö 13 | Kulturförderung des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: -- | V/3542/20 | |
Ö 13.1 | Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit dem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf emotionale und soziale Entwicklung in der Sekundarstufe I im linksrheinischen Kreisgebiet;
Beschluss: -- | ||
Ö 13.2 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 16.03.2020 "Alarmierung der Feuerwehr per SMS oder APP"
Beschluss: -- | ||
Ö 14 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW | ||
Ö 14.1 | Teilnahme am Landeswettbewerb Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum - Neunkirchen-Seelscheid On Demand vs. Ortsbus
Beschluss: -- | ||
Ö 14.2 | Buslinien in den Landkreis Neuwied
- Übernahme der Konzessionen durch den Rhein-Sieg-Kreis Beschluss: -- | ||
Ö 14.3 | Antrag der CDU-/ Die GRÜNEN Kreistagsfraktion vom 19.03.2020 "Bündelung von Unterstützungsangeboten für Unternehmen und Betriebe im Rhein-Sieg-Kreis aufgrund des Coronavirus" (TCG/0066/20)
Beschluss: -- | ||
Ö 14.4 | Aussetzung von Elternbeiträgen für die Fördernde offene Ganztagsschule und die Mittagsverpflegung an Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: -- | ||
Ö 14.5 | Sicherstellung der Schülerbeförderung für die Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: -- | ||
Ö 14.6 | Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie von FREIE WÄHLER und PIRATEN vom 20.04.2020 zur SARS-CoV 2-Ausbreitung: Zusätzliche Sicherheit durch Mund-Nasen-Schutz-Verfügung und Erwerb von 600.000 Mehrweg-Mund-Nasen-Bedeckungen
Beschluss: -- | ||
Ö 15 | Kenntnisnahme von Niederschriften
Beschluss: -- | ||
Ö 15.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus am 15.01.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.11.2019
Beschluss: -- | ||
Ö 15.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 23.01.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 28.01.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.5 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 20.01.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.6 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 27.02.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.7 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gleichstellung und Integration am 27.01.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.8 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 30.01.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.9 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 05.02.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.10 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 29.01.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 15.11 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.02.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: -- | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW | ||
N 17.1 | Rahmenvertrag über die Durchführung von Maßnahmen zur Ersteinrichtung, Entwicklung und Pflege von Grünlandbiotopen in der Fördergebietskulisse des Naturschutzgroßprojektes chance7 | ||
N 17.1.1 | Nachtrag: 07.05.2020 Rahmenvertrag über die Durchführung von Maßnahmen zur Erst-einrichtung, Entwicklung und Pflege von Grünlandbiotopen in der Fördergebietskulisse des Naturschutzgroßprojektes chance7: -Neuvergabe Los 5 – Errichtung von Weidezäunen | ||
N 17.2 | Vergabe des Auftrages zur Herstellung des IP-Notrufanschlusses für die Kreisleitstelle des Rhein-Sieg-Kreises | ||
N 18 | Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Gefahrenabwehrzentrums | ||
N 19 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 16.03.2020 "Alarmierung der Feuerwehr per SMS oder APP" | ||
N 20 | Kenntnisnahme von Niederschriften | ||
N 20.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 23.01.2020 | ||
N 20.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 20.01.2020 | ||
N 20.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 27.02.2020 | ||
N 20.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 05.02.2020 | ||
N 20.5 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 29.01.2020 | ||
N 21 | Mitteilungen und Anfragen |