Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages am 18.03.2021

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Abberufung und Bestellung Leitung Prüfungsamt

Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 26.04.2021: Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Sport

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Nachbesetzung von Ausschüssen

Antrag der AFD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2021: Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen

Naturarena Bergisches Land GmbH; Gremienbesetzung

Landtagswahl 2022
Wahl der Beisitzer/innen des gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 25, 26, 28 und 29 – Rhein-Sieg-Kreis I, II, IV und V

Landtagswahl 2022
Wahl der Beisitzer/innen des Kreiswahlausschusses für den Landtagswahlkreis 27 – Rhein-Sieg-Kreis III – Euskirchen III

Nachwahl eines Mitglieds bei der Unteren Naturschutzbehörde; Nachwahl eines Stellvertretenden Mitglieds bei der Unteren Naturschutzbehörde

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 17.06.2021: Antrag zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Ausschuss für Rettungswesen und Katastrophen-schutz

Wiederaufnahme des Antrags der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.04.2020- Streaming von Sitzungen

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.05.2021: Regenbogenfahne am Kreishaus zum jährlichen IDAHOBIT am 17. Mai

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 08.06.2021: Nicht-hoheitliche Beflaggung am Kreishaus

Antrag der LINKE-Kreistagsfraktion vom 01.06.2021: Prüfung der Löhne auf Sittenwidrigkeit bei "Aufstockern" durch das Jobcenter

18. Änderung der Tarifordnung zur Taxenordnung für den Rhein-Sieg-Kreis
- Anpassung der Beförderungsentgelte -

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.06.2021: "Keine Fahrpreiserhöhungen im VRS bis Ende 2022"

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Übertragung von Aufgaben des Schulträgers zwischen dem Zweckverband der Förderschulen der Gemeinden des Oberbergischen Kreises und dem Rhein-Sieg-Kreis

Aufwandsentschädigung für die stellvertretenden Kreisbrandmeister im Ehrenamt sowie Funktionsträger der Kreiseinheiten zur Bewältigung von Großeinsatzlagen und Katastrophen im Bereich des Brandschutzes und der Hilfeleistung und Beauftragte für besondere Funktionen

Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und GRÜNE vom 10.06.2021: Starkregenhilfe für Hennef und Königswinter kurzfristig und unbürokratisch gewähren

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.06.2021: Soforthilfen des Kreises

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.06.2021: Soforthilfen des Kreises für Königswinter

Änderung von fünf Landschaftsplänen im Rhein-Sieg-Kreis

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Bundesstadt Bonn bzgl. der Bestellbefugnis für interlokale Verkehre

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit den Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises zum geförderten Breitbandausbau im Rahmen der "Grauen Flecken"-Förderung

Bewerbung LEADER-Förderung 2021 - 2027

Kommunales Integrationsmanagement (KIM) - hier: Übernahme Eigenanteile Kommunales Integrationsmanagement

Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege sowie den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

Änderung der Hauptsatzung für den Rhein-Sieg-Kreis

Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises; digitale Gremienarbeit

Mitteilungen und Anfragen