Sitzung
KA/100/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kantine
Datum
17.05.2021
Zeit
16:00-16:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreisausschusses am 19.04.2021
Beschluss: -- | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: -- | ||
| Ö 3 | Anregungen und Beschwerden gem. § 21 KrO NRW hier: Wildgarten im Naturschutzgebiet in Bornheim-Brenig / Online-Petition
Beschluss: -- | ||
| Ö 3.1 | Anregung gem. § 21 KrO NRW: Beitragsfestsetzung der Elternbeiträge für Kita`s
Beschluss: -- | ||
| Ö 4 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 27.04.2021: Keine Abschiebungen aus Krankenhäusern, keine Abschiebungen gegen die Empfehlungen der Härtefallkommission oder des Petitionsausschusses
Beschluss: -- | ATL/0094/21 | |
| Ö 5 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 30.04.2021: Aussetzung der Elternbeiträge bei anteiliger Erstattung durch das Land Nordrhein-Westfalen
Beschluss: -- | TCG/0109/21 | |
| Ö 5.1 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.04.2021: Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege im Kreisjugendamt und den fördernden Ganztag an den kreiseigenen Förderschulen aussetzen und erstatten
Beschluss: -- | ATS/0442/21 | |
| Ö 5.2 | Antrag der AFD-Kreistagsfraktion vom 12.04.2021: Änderung der aktuellen Berechnungsbasis der Kita-Gebührenregelung
Beschluss: -- | ATA/0035/21 | |
| Ö 6 | Neu- bzw. Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Rhein-Sieg-Kreis und in der Stadt Troisdorf durch die Bezirksregierung Köln
Beschluss: -- | V/2404/16/2 | |
| Ö 7 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Übertragung von Aufgaben des Schulträgers zwischen dem Zweckverband der Förderschulen der Gemeinden des Oberbergischen Kreises und dem Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: -- | V/3797/21/1 | |
| Ö 8 | Freiwilligendienste an den Schulen in Trägerschaft des Rhein-Sieg-Kreises; Leistungen an die Freiwilligen
Beschluss: -- | V/3798/21/1 | |
| Ö 9 | Errichtung eines Bildungsganges "Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung mit dem Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" am Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises in Bonn-Duisdorf zum Schuljahr 2023/24
Beschluss: -- | V/3788/21/1 | |
| Ö 10 | Kenntnisnahme von Niederschriften
Beschluss: -- | ||
| Ö 10.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 08.03.2021
Beschluss: -- | ||
| Ö 10.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 11.03.2021
Beschluss: -- | ||
| Ö 10.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordination am 22.02.2021
Beschluss: -- | ||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: -- | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 12 | Kenntnisnahme von Niederschriften | ||
| N 12.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 11.03.2021 | ||
| N 12.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordination am 11.03.2021 | ||
| N 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||