SessionNet | 15. Sitzung des Finanzausschusses - 13.06.2018 - 16:00-17:50 Uhr

Sitzung

FA/035/2018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Kreistagssaal

Datum

13.06.2018

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Einladung Ausschüsse

Anlage 1 der Niederschrift

Anlage 2 der Niederschrift

Anlage 3 der Niederschrift

Nachsendung zur Einladung vom 05.06.2018

Niederschrift Finanzausschuss vom 13.06.2018 - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Geschäftsordnungsangelegenheiten		Protokoll
Ö 1	Einwohnerfragestunde		Beschlusstext
Ö 2	Niederschrift über die 14. Sitzung des Finanzausschusses am 01.03.2018		Protokoll
Ö 3	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe Freie Wähler / Piraten vom 09.05.2018 zum Antrag der Kreistagsfraktionen CDU / GRÜNE vom 26.04.2018 zur Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an der Jubiläumsgesellschaft Beethoven 2020 Beschluss: einstimmig	O/1163/18	Anlagen Sachverhalt Beschlusstext Protokoll Abstimmung Vorlage ohne Beschluss Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe Freie Wähler-Piraten vom 26.04.2018
Ö 4	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 26.04.2018: Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an der Jubiläumsgesellschaft Beethoven 2020 Beschluss: s. Niederschrift	V/3004/18	Beschlussvorschlag Sachverhalt Protokoll Beschlusstext Abstimmung Vorlage Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 26.04.2018 - Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an der Jubiläumsgesellschaft Beethoven 2020
Ö 5	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.04.2018: Verkauf der RWE-Aktien und Investition in Wohnen und Infrastruktur Beschluss: s. Niederschrift Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V/3015/18	Sachverhalt Beschlussvorschlag Beschlusstext Protokoll Vorlage Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.04.2018 - Verkauf der RWE-Aktien und Investition in Wohnen und Infrastruktur
Ö 6	Petition von Attac Rhein-Sieg vom 25.04.2018: Verkauf von RWE-Aktien Beschluss: s. Niederschrift		Protokoll Petition von Attac Rhein-Sieg vom 25.04.2018 - Verkauf von RWE-Aktien
Ö 7	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.05.2018: Bezahlbarer Wohnraum Beschluss: s. Niederschrift	V/3020/18	Beschlussvorschlag Sachverhalt Protokoll Beschlusstext Abstimmung Vorlage Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.05.2018 - Bezahlbarer Wohnraum
Ö 8	Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 19.04.2018 „Beteiligungssteuerung“ Beschluss: s. Niederschrift	V/3000/18	Sachverhalt Beschlussvorschlag Beschlusstext Protokoll Abstimmung Vorlage Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.04.2018 - Beteiligungssteuerung
Ö 9	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.03.2018: Wirkungsorientierter Haushalt	O/1167/18	Sachverhalt Anlagen Protokoll Vorlage ohne Beschluss Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.03.2018 - wirkungsorientierter Haushalt
Ö 10	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 mit Kenntnisnahme der Ermächtigungsübertragungen 2017 sowie der in 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Verpflichtungsermächtigungen	O/1162/18	Sachverhalt Anlagen Protokoll Vorlage ohne Beschluss Anhang 1 - Ermächtigungsübertragungen 2017 Anhang 2 - genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen
Ö 11	Sanierung und Erweiterung der Förderschule mit dem Förderschwer-punkt „Emotionale und soziale Entwicklung“ der Waldschule in Alfter Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V/3002/18	Beschlussvorschlag Sachverhalt Beschlusstext Protokoll Abstimmung Vorlage
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen		Protokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Veräußerung einer kreiseigenen Liegenschaft – Rheinbach, Koblenzer Straße 6
N 14	Darlehen im Zusammenhang mit der BRS-Finanzierung
N 15	Mitteilungen und Anfragen