Sitzung
KA/071/2017
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bröl
Datum
03.07.2017
Zeit
16:00-17:07 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die 22. Sitzung des Kreisausschusses am 03.04.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 2 | Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien | ||
Ö 2.1 | Nachwahl eines Mitglieds des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde
Beschluss: -- | V/2681/17 | |
Ö 2.2 | Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde
Beschluss: -- | V/2683/17 | |
Ö 2.3 | Neubildung der Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten Rheinbach und Siegburg hier: Benennung geeigneter Personen durch den Kreistag
Beschluss: -- | V/1469/12/2 | |
Ö 2.4 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 14.06.2017: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Beschluss: -- | V/2730/17 | |
Ö 2.5 | Nachtrag: 23.06.2017
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.06.2017: Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: -- | V/2755/17 | |
Ö 3 | Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 19.05.2017: Kostenkontrolle Brandschutzsanierung des Kreishauses
Beschluss: -- | ATA/0016/17 | |
Ö 4 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, GRÜNE, SPD und FDP vom 24.05.2017:
Resolution zur Entwicklung der Voreifelbahn (S 23) Beschluss: -- | ATC/0292/17 | |
Ö 5 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 28.05.2017: Sozialfond statt Motivationsmassagen
Beschluss: -- | ATL/0068/17 | |
Ö 6 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 07.06.2017: Einbau von Induktionsschleifen für Gehörlose in die Immobilien des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: -- | ATL/0069/17 | |
Ö 7 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und GRÜNE vom 20.06.2017: Erlassen der Untersuchungsgebühr für die Trichinenbeschau bei Frischlingen
Beschluss: -- | ATC/0296/17 | |
Ö 8 | Kulturlandschaftsprogramm des Rhein-Sieg-Kreises, Änderung der Richtlinie
Beschluss: -- | V/2672/17/1 | |
Ö 9 | Katzenschutzverordnung
Beschluss: -- | V/2682/17/1 | |
Ö 10 | Beitritt des Kreises Ahrweiler zum Zweckverband "Rheinische Entsorgungskooperation" (REK)
Beschluss: -- | V/2686/17/3 | |
Ö 11 | REGIONALE 2025 "Das Bergische Rheinland"
Beschluss: -- | V/2670/17/1 | |
Ö 12 | Angebotsverbesserungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017
Beschluss: -- | V/2678/17/1 | |
Ö 13 | Fördernde offene Ganztagsschule (FOGS) und ergänzende Betreuungsangebote an den Förderschulen des Rhein-Sieg-Kreises; Einrichtung von zusätzlichen FOGS-Gruppen an den Förderschulen für Sprache des Rhein-Sieg-Kreises und einer Übermittagsbetreuung ander Waldschule in Alfter
Beschluss: -- | V/2714/17/1 | |
Ö 14 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Offenen Ganztagsschule der Förderschulen für emotionale und soziale Entwicklung und der Förderschulen für Sprache des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: -- | V/2704/17/1 | |
Ö 15 | Gründung der Stadtwerke Bonn Bad GmbH
Beschluss: -- | V/2723/17/1 | |
Ö 16 | 5. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Rhein-Sieg-Kreises vom 21.10.2005
Beschluss: -- | V/2742/17/1 | |
Ö 16.1 | Nachtrag: 23.06.2017
Neukalkulation der Rettungs- und Leitstellengebühren im Rhein-Sieg-Kreis, hier: Beschlussfassung der neuen Gebührensatzung Beschluss: -- | V/2752/17/1 | |
Ö 17 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)
Beschluss: -- | V/2748/17/1 | |
Ö 18 | Beitritt des Rhein-Sieg-Kreises als Träger der mit Wirkung zum 01. Januar 2017 in Kraft tretenden rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Bezeichnung „d-NRW AöR“
Beschluss: -- | V/2751/17/1 | |
Ö 19 | Entwurf für einen Neubau eines Jugendhilfezentrums (JHZ) und einer Erziehungs- und Familienberatungsstelle (EB) in Eitorf:
Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise Beschluss: -- | V/2735/17/3 | |
Ö 20 | Neuorganisation Naturpark Siebengebirge hier: Übernahme der Trägerschaft durch den Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: -- | V/2734/17/1 | |
Ö 21 | Burgruine Windeck
Beschluss: -- | V/2747/17/3 | |
Ö 22 | Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: -- | V/2379/16 | |
Ö 22.1 | Nachtrag: 23.06.2017
Ausschreibung einer Dezernatsleitung Beschluss: -- | V/2757/17 | |
Ö 23 | Kenntnisnahme von Niederschriften
Beschluss: -- | ||
Ö 23.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 09.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 14.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 16.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.5 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 06.04.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.6 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 11.05.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.7 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.8 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 23.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.9 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gleichstellung, und Integration am 27.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.10 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus am 28.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.11 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung am 22.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.12 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 21.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 23.13 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 29.03.2017
Beschluss: -- | ||
Ö 24 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: -- | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 25 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 KrO NRW: Auftragsvergabe Instandsetzung Kreisstraßen 2017.1 (Programm 2016), | ||
N 26 | Rückübernahme der technischen Betreuung der Arbeitsplätze in der Personalabteilung (11.1) sowie des Straßenverkehrsamtes (36) und des Amtes für Katasterwesen und Geoinformation (62) durch 10.2 | ||
N 27 | Externe Rotation von Wirtschaftsprüfern und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften für die Prüfung der Jahres- und Gesamtabschlüsse des Rhein-Sieg-Kreises | ||
N 28 | Beförderungen Amtsleiter | ||
N 29 | Kauf von zwei Teilflächen aus einem Grundstück in Much und Errichtung eines Schmutzwasserkanals zum Bau einer kreiseigenen Rettungswache in Much | ||
N 30 | Sanierung und Erweiterung des Carl-Reuther-Berufskolleg in Hennef: Abbrucharbeiten und Schadstoffsanierung | ||
N 31 | Sanierung der Richard-Schirrmann-Schule in Hennef-Bröl: Elektroarbeiten | ||
N 32 | Kenntnisnahme von Niederschriften | ||
N 32.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 09.03.2017 | ||
N 32.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 16.03.2017 | ||
N 32.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 06.04.2017 | ||
N 32.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 11.05.2017 | ||
N 32.5 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.03.2017 | ||
N 32.6 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 21.03.2017 | ||
N 33 | Mitteilungen und Anfragen |