Sitzung
KA 12.06.2006
Gremium
Kreisausschuss
Raum
B 1.12 Raum, Kreishaus, 53721 Siegburg
Datum
12.06.2006
Zeit
16:00-17:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses am
Abstimmung: Ja: :: | ||
Ö 2 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW: Dienstreisegenehmigungen vom 04. und 23.05.2006
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 3 | Antrag der GRÜNE-Kreistagsfraktion vom 21.02.2006Umsetzung der UN-Millenniumsziele im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einstimmig | V/2004/1246 | |
Ö 4 | Newsletter-Wirtschaftsförderung im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einvernehmlich | ||
Ö 5 | Zukunft der Gründungsförderung im Rhein-Sieg-Kreis und in der Region
Beschluss: einvernehmlich | ||
Ö 6 | Resolution des Kreistages gegen die von der Bezirksregierung Köln geplante Ausweisung von Gebieten für die Quarzkies-Gewinnung im Naturpark Rheinland mittels eines GEP-Änderungsverfahrens
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 6.1 | Fotovoltaikanlagen an Liegenschaften des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: einvernehmlich | A/2004/245 | |
Ö 6.2 | Nachhaltige Garantie des kommunalen Finanzausgleichs
Beschluss: MB ./. SPD+ GRÜNE | ||
Ö 6.3 | Benachteiligung des Kreisjugendamtes bei den Piloteinrichtungen von Familienzentren
Beschluss: einvernehmlich | ||
Ö 6.4 | Landesförderung der Suchtkrankenhilfe in der JVA Siegburg
Beschluss: MB ./. SPD | ||
Ö 6.5 | Polizeiorganisation in NRW, Positionierung des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: einvernehmlich | ||
Ö 6.6 | Künftige Aufgaben des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und soziale Beschäftigungsförderung
Beschluss: einvernehmlich | A/2004/247 | |
Ö 6.7 | Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
Beschluss: einvernehmlich | A/2004/246 | |
Ö 6.8 | Neue Wohnformen für Senioren und Pflegebedürftige
Beschluss: einvernehmlich | A/2004/248 | |
Ö 7 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Beschluss: einstimmig | V/2004/1238 | |
Ö 8 | Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates und des Sparkassenausschusses der Kreissparkasse Köln
Beschluss: einstimmig | V/2004/1232 | |
Ö 9 | Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: einstimmig | V/2004/1234 | |
Ö 9.1 | Einrichtung einer Ganztagsberufsschule am Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises in Hennef
Beschluss: einstimmig | V/2004/1260 | |
Ö 10 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 24.03.2006
Beschluss: -- | ||
Ö 10.1 | Gründung der SWB Energienetze GmbH durch die Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW)
Beschluss: einstimmig | V/2004/1237 | |
Ö 11 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 03.05.2006
Beschluss: -- | ||
Ö 12 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am 04.05.2006
Beschluss: -- | ||
Ö 12.1 | Abstimmungserklärungen zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und und der Contwin GmbH sowie der VfW AG
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 13 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.05.2006
Beschluss: -- | ||
Ö 14 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses am 19.05.2006
Beschluss: -- | ||
Ö 15 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.06.2006
Beschluss: -- | ||
Ö 15.1 | Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder
Beschluss: einvernehmlich | V/2004/1219 | |
Ö 15.2 | Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege
Beschluss: einstimmig, E. SPD | V/2004/1221 | |
Ö 15.3 | Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Förderung von Kindern in Spielgruppen und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Spielgruppen
Beschluss: einstimmig, E. SPD | V/2004/1222 | |
Ö 16 | Anregungen und Beschwerden nach § 21 Kreisordnung NRW
Beschluss: einstimmig | V/2004/1223 | |
Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen
Abstimmung: Ja: :: | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 18 | Besetzung der Stelle "Studiendirektor/in als ständige/r Vertreter/in des Leiters des Berufskollegs" | ||
N 19 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusse | ||
N 20 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabe | ||
N 21 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeaussc | ||
N 22 | Mitteilungen und Anfragen |